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Michael Schmelich
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Frage von Rainer L. •

Frage an Michael Schmelich von Rainer L. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Schmelich,

wie ist Ihre persönliche Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Locke

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Locke,

danke für Ihre Frage. Mir ist bewusst, dass in diesem Thema eine Menge Zündstoff steckt und muss zugeben, dass ich mir noch keine endgültige Meinung gebildet habe.

Ich finde die Idee äußerst interessant, weil mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, Erwerbsarbeit von ihrer Zwanghaftigkeit befreit wird, positive Effekte auf die Arbeitsbedingungen ausgelöst werden, eine Menge Bürokratie eingespart werden könnte, neue Freiräume für gesellschaftliches Engagement frei gesetzt werden könnten etc.

Aber es gibt auch Aspekte außerhalb der Finanzierungsproblematik, die für mich dagegen sprechen. Meinem Staatsverständnis zur Folge, sollte sich der Staat weitestgehend aus dem Leben der Bürger heraus halten. Eine Staatsalimentierung aller Bürger finde ich nicht unproblematisch, zumindest in einem Land wie der Bundesrepublik. Auch der Begriff des "bedingungslosen" entspricht nicht meiner Vorstellung von Subsidiarität. Subsidiarität bedeutet ja letztendlich, dass erst der Einzelne, dann die engste soziale Gruppe, schließlich die Solidargemeinschaft und erst am Ende der Staat die Verantwortung für das Leben des Einzelnen hat.

Ich würde mich trotzdem dafür einsetzen, dass Modelle eines Grundeinkommens (in Form einer negativen Einkommenssteuer) ausprobiert werden. Wichtig wäre allerdings, dass wir wirklich über eine Grundeinkommen und nicht über Almosen reden. Ein Grundeinkommen, nach heutigem Preisindex, von unter 800 Euro ist aus meiner Sich keins.

Ich versuche, in naher Zukunft zu diesem Thema eine klare Meinung zu
entfalten.

Mit den besten Grüßen
Ihr Michael Schmelich