Antwort 17.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN
Sehr geehrte Frau Preis,
ahoi Sozialkunde-Leistungskurs,
Sehr geehrte Frau Preis,
ahoi Sozialkunde-Leistungskurs,


Hallo Herr Vetrov,
(...) Zu Ihrem vierten Fragenkomplex: Die bisherigen Reformen in der Landespolizei dienten nicht der Personaleinsparung, sondern der Stärkung des operativen Bereiches. Der Anteil der Landespolizei am Gesamtstellenabbau wurde nach Rücksprache mit dem Innenminister in die Vereinbarung zum Nachtragshaushalt 2009 mit der Maßgabe aufgenommen, dass keine Belastungen für den operativen Dienst auftreten werden. (...)
(...) Ich glaube das nicht. Die ÖDP möchte über ein Bürgerbegehren die Menschen vor dem gesundheitsschädlichen Mitrauchen bewahren. (...)
Sehr geehrter Herr Emminger,
Ihre Bedenken teile ich nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Gauweiler