Antwort 24.09.2009 von Herbert Burmeister Die Linke
Sehr geehrte Frau Linke,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Wolf Carius BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.09.2009 von Horst Schulz FREIE WÄHLER
(...) Meine Kandidatur für den Landtag in Brandenburg und den Bundestag habe ich angetreten um gegen die etablierten Parteetablierten Parteienend nur noch von Lobbyisten gesteuert werden eine Alternative anzubieten. (...)
Antwort ausstehend von Georg Binder FDP
Antwort 23.09.2009 von Eberhard Gienger CDU
Sehr geehrter Herr Schlegel,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch vom 14.09.2009.
Der Bund selbst kann nur über die Bundespolizei entscheiden, die Polizei der Länder ist Angelegenheit der einzelnen Bundesländer.
Antwort 21.09.2009 von Clemens Binninger CDU
(...) Zur individuellen Kennzeichnungspflicht: Die Berliner Polizei hat ja bereits angekündigt, ab kommendem Jahr eine individuelle Kennzeichnung einzuführen. Es soll sich dabei um eine Kennzeichnung handeln, auf der eine Nummer und der Name des Beamten verzeichnet sind. (...)