Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Johlige
Antwort 01.09.2009 von Andrea Johlige Die Linke

(...) Ich persönlich lehne den Bau der Nordumfahrung ab, da die Nordumfahrung aus meiner Sicht die verkehrlichen Probleme nicht löst, im Gegenteil, es findet eine Verkehrsverlagerung statt, die dazu führt, dass bisher ruhige Anwohnerstraße zunehmend stärker frequentiert werden und auch bisher schon stark belastete Straßen wie die Spandauer Straße werden auch weiterhin jeden Tag völlig zugestaut sein. Zudem wird die Trasse bisher geschlossene Grünflächen zerschneiden und zusätzlichen Lärm schaffen. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 01.09.2009 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) August 2009, in der Sie sich nach meiner Meinung zu einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ erkundigen. CDU und CSU sind einer sozialen Politik verpflichtet, die die Lebenschancen der Menschen und das Miteinander in der Gesellschaft verbessert. Eine nur auf finanzieller Zuwendung beruhende Vorstellung von Sicherheit und Solidarität lehnen wir allerdings ab. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort 08.09.2009 von Claudia Tausend SPD

(...) Zum Abschluss meine ich, dass das bedingungslose Grundeinkommen wichtige Diskussionen angestoßen hat. Eine Umsetzung wirft aber zahlreiche neue, für mich noch nicht zufriedenstellend gelöste Fragen auf. (...)