Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Selbstverständlich werde ich mich für die Umsetzung der UN-Konventionen einsetzen. Was Ihre anderen Anmerkungen betrifft: es gibt noch viel zu tun und meine Zielvorgaben werden nicht vom Verwaltungsapparat bestimmt, sondern von meinem Menschenbild und den Behinderten-Verbänden! Bis dahin treffen wir uns vielleicht an einem unserer Info-Stände auf dem Nagolder, dem Freudenstädter oder dem Calwer Markt (Termine auf unserer Seite Gruene-kreisverband.calw.de) (...)
Sehr geehrter Herr Windisch,
(...) das Hamburger Abendblatt titelte am 8.9.09: "Das neue Deutschland - viele Kulturen, mehr Spielkultur". Gemeint ist damit, dass inzwischen von 23 Fußballnationalspielern 10 einen Migrationshintergrund haben und ohne sie, eine erfolgreiche Zukunft der Nationalmannschaft nicht mehr denkbar ist. Die deutschen Erfolge im U 17- bis U21-Bereich zeigen das deutlich. (...)
(...) Trotzdem haben Sie mit Ihrer grundsätzlichen Kritik Recht, dass es teils massiven Missbrauch im Bereich der Ein-Euro-Kräfte gibt – ich kenne selbst solche Fälle, die man einfach nur Ausbeutung nennen kann. Es kommt hinzu, dass diverse kommunale und gemeinnützige Einrichtungen wie Gemeinden, Schulen, Vereine und Verbände inzwischen von Ein-Euro-Kräften abhängig sind. (...)
(...) Daher beantworte ich diese Frage als Kandidat. Nach meiner festen Überzeugung hat das dreigliedrige Schulsystem ausgedient! Nicht nur ist es unfair Kinder nach so kurzer Zeit zu segregieren und somit Ihren Lebensweg zu bestimmen; darüber hinaus entspricht dieses Bild nicht mehr der Realität unserer Gesellschaft. (...)
(...) Darum fordert Die LINKE, dass in der nächsten Legislaturperiode der Hartz-IV Regelsatz auf 500 Euro angehoben wird und auch der Regelsatz für Kinder sofort deutlich zu erhöhen ist. Bei der Erhebung des Kinderregelsatzes müssen die Kosten für eine gesunde Ernährung, Kleidung, Schulbesuch und Teilnahme an kulturellen Angeboten einbezogen werden. Dazu gehören auch die Kosten für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). (...)
