(...) Der Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie weniger durch spektakuläre Einzelaktionen, wie besonders schreckliche Gewalttaten oder den Wahlerfolg einer rechtsextremen Partei. Vielmehr droht das langsame Vordringen rechtsextremer Gedanken und Einstellungen in der Bevölkerung die Akzeptanz von Demokratie und Menschenrechten in Deutschland zu unterhöhlen. Leider wird das Vordringen rechtsextremer Gedanken und Einstellungen gerade in Westdeutschland oft unterschätzt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2009 von Stefan Rebmann SPD
Antwort 15.09.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Eine vierköpfige Familie zahlt nach unserem Steuerkonzept erst ab einem Einkommen von gut 40.000 Euro überhaupt Steuern. Das ist die sozialste und familienfreundlichste Steuerpolitik, die es je in Deutschland gegeben hat. (...)
Antwort 26.09.2009 von Nicole Bracht-Bendt FDP
(...) die derzeitige FDP-Bundestagsfraktion ist gegen den Erwerb und Einsatz von Uranmunition seitens der Bundeswehr. Dieser Meinung schließe ich mich an. (...)
Antwort 10.09.2009 von Ulrich Kelber SPD
(...) September beantwortet. Was Herrn Jung betrifft, gehe ich davon aus, dass er der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehört und wenn er die Öffentlichkeit bewusst belogen hat, selbst zurücktritt. (...)

Antwort ausstehend von Wolfgang MacGregor Die Linke
Antwort 10.09.2009 von Josef Fortner ÖDP
Sehr geehrter Herr AlexanderRäss,
danke für ihre Frage zur Atomenergie.