Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 26.03.2010 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Peltason,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Peter Tauber
Antwort 14.04.2010 von Peter Tauber CDU

(...) Dazu gehört nach meiner Auffassung, dass Bürger auch Einblick in Daten haben sollen, die über sie gespeichert sind. Was die grundsätzliche "Öffnung" von Daten angeht, die der Staat für seine Arbeit erhebt, so bin ich skeptisch, inwieweit dies wirklich sinnvoll ist. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 30.03.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Dieser Vorwegabzug wird über die Vorsorgepauschale auch im Lohnsteuerabzugsverfahren berücksichtigt. Die Günstigerprüfung ist im Lohnsteuerverfahren 2010 insbesondere aus Vereinfachungsgründen nicht mehr enthalten; sie würde ohnehin in der großen Mehrzahl der Fälle leer laufen. In der Einkommensteuerveranlagung 2010 gilt die Günstigerprüfung nach wie vor. (...)