Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ferenc J. • 27.06.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 24.07.2009 (...) So hat allein die letzte Besoldungsanpassung für die Jahre 2008/2009 zu einer linearen Steigerung der Gehälter von durchschnittlich 7,7 % geführt. Dies verdeutlicht, dass das Karriereeinkommen insbesondere jüngerer Beamter weniger von den Stichtagseffekten der Besoldungsüberleitung zum 1. Juli 2009 abhängt, sondern vielmehr von der allgemeinen Einkommensentwicklung, die den Maßstab für die regelmäßige Anpassung der Beamtenbezüge bildet. (...)
Frage von Andreas D. • 27.06.2009
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 29.06.2009 Sehr geehrter Herr David,
Frage von Tobias S. • 27.06.2009
Antwort von Axel Eduard Fischer CDU • 29.06.2009 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Siegrid T. • 27.06.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 02.09.2009 Sehr verehrte Frau Templin,
Frage von Tobias H. • 27.06.2009
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 17.07.2009 (...) Kein Mensch kommt auf die Idee, es als "Zensur" zu bezeichnen, wenn Zeitschriften mit kinderpornographischem Inhalt von einem Zeitschriftenladen aus dem Verkehr gezogen werden, um zu verhindern, dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden. Auf nichts anderes zielen für den Bereich des Internets die Zugansperren zu kinderpornographischen Webseiten. (...)
Frage von Sebastian N. • 27.06.2009
Antwort von Carsten Müller CDU • 21.07.2009 Sehr geehrter Herr Nieke,
vielen Dank für Ihre Frage vom 26. Juni zum Thema „Zugangserschwerungsgesetz“.
