Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 03.07.2009

(...) Unter der rot-grünen Bundesregierung haben wir bereits das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornografie lückenlos unter Strafe gestellt. Die rot-grüne Bundesregierung hatte zudem in einem Aktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung eine Vielzahl von Maßnahmen umgesetzt, abzurufen unter: http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=119884.html (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 03.07.2009

(...) Zunächst muss man zwischen Bevollmächtigten und Betreuern unterscheiden. Während ein Bevollmächtigter durch Sie persönlich eingesetzt wird, in dem Sie etwa eine Vorsorgevollmacht ausfüllen und unterschreiben, wird der Betreuer durch das Vormundschaftsgericht eingesetzt. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 15.07.2009

(...) Alle Seiten in Honduras sind aufgerufen, sich an die in der Verfassung vorgesehenen Regelungen zu halten. Persönliche Ambitionen dürfen niemals über rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien gestellt werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.07.2009

(...) Ein Tip: Menschen, die herausragendes leisten, sind nicht immer pflegeleicht. Das gilt auch für Politiker. (...)

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