Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin K. • 04.07.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 17.07.2009 (...) Zu 3.: Ich mache keinen Hehl daraus: Mit diesen gesetzlichen Regelungen zu Internet-Seiten befinden wir uns in einem noch neuen, „ungeübten“ Bereich. Derzeit kann niemand mit 100-prozentiger Sicherheit sagen, wie diese Regelungen wirken werden. (...)
Frage von Andreas K. • 04.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 09.07.2009 (...) ich stimme Ihnen zu, dass es nicht ausreicht, für rechtswidrige Spendenannahmen lediglich die Parteien und nicht die handelnden Personen zu sanktionieren. Daher sieht das Parteiengesetz bei unrichtigen Rechenschaftsberichten sowohl Sanktionen gegen Parteien als auch gegen die für sie handelnden Personen vor. (...)
Frage von Harald I. • 04.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 03.08.2009 (...) Jeder dritte Junge, der "World of Warcraft" spielt, verbringt mehr als 4,5 Stund4n pro Tag damit. Wer so viel Zeit mit einem Spiel verbringt, dem fehlt sie letztlich für echte soziale oder sportliche Aktivitäten, und auch für das Lernen für die Schule oder den Beruf. (...)
Frage von wolfgang w. • 04.07.2009
Antwort ausstehend von Iris Gleicke SPD Frage von Sven R. • 04.07.2009
Antwort von Christian Hirte CDU • 29.07.2009 (...) Doch ist es meiner Ansicht nach töricht zu glauben, dass sich -nach dem Zusammenbruch des ehemaligen Ostblocks- die Politik zwischen den einstigen Supermächten grundlegend geändert hätte und jetzt traute Zweisamkeit herrscht. Der Aufstieg Chinas zur globalen Macht hat das Interesse sowohl Russlands auch als der vereinigten Staaten auf den asiatischen Kontinent gelenkt. (...)
Frage von Dieter G. • 04.07.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD