Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 13.07.2009

Sehr geehrter Herr Ensslen,

Rheinland-Pfalz hat eine Menge Sehenswürdigkeiten, die es verdienten, als UNESCO-Welterbe eingestuft zu werden. In Deutschland sieht das Verfahren für eine Aufnahme wie folgt aus:

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 16.07.2009

(...) Die Rechtspolitiker der Union haben diesbezüglich, wie die Mehrheit des Ausschusses und des Deutschen Bundestages, keine Bedenken. Wir haben in Deutschland ein grundsätzliches Waffenbesitzverbot mit repressivem Erlaubnisvorbehalt - das vor Augen zu haben erleichtert die Bewertung. Die üblichen sorgsamen Abwägungen verschiedener betroffener Grundrechte, auch unter diesem Blickwinkel, führten zum Ergebnis. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 21.07.2009

(...) Nur wer den Mut hat, auch die Ausgabenseite zu bearbeiten, wird die nötigen Reformen erfolgreich angehen können. Allerdings scheuen sich viele in unserer Gesellschaft darüber zu debattieren und jeder Bürger, der fordert, dass der Staat die Steuern senkt muss sich auch stets selbst fragen, wo der Staat - und nicht nur bei anderen - weniger ausgeben könnte. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.07.2009

(...) Immerhin ist es uns in Berlin gelungen, 6 000 schwer zu vermittelnde ALG-II-Empfängerinnen und ALG-II-Empfänger auf diese Art und Weise in eine Beschäftigung zu integrieren. Es gibt in unserer Gesellschaft nicht zu wenig Arbeit, sondern zu wenig bezahlte Arbeit. Genau das muss man ändern. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 13.08.2009

(...) die Sicherheit Deutschlands ist heute mit den Entwicklungen in Europa und der Welt untrennbar verbunden. Mit unserem Beitrag für ein friedliches und stabiles Afghanistan schützen wir die Bundesrepublik Deutschland. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 07.07.2009

(...) Ich habe mit Frau Krogmann noch kein Wort gewechselt. Es interessiert mich herzlich wenig, mit wem Frau Krogmann verheiratet ist. Ich finde Ihre Hintertreppenspekulationen ziemlich widerwärtig. (...)

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