Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort 30.08.2010 von Sascha Raabe SPD

(...) Letztendlich haben wir es, trotz großer Widerstände des hessischen CDU-Innenministers Bouffier, geschafft, den Kindern und der Mutter die Aufenthaltsgenehmigung wiederzugeben. Leider haben sich in der Vergangenheit insbesondere die Mitglieder von CDU und FDP in der Härtefallkommission meist durch ein überhartes Abstimmungsverhalten ausgezeichnet, wodurch viel Leid in die betroffenen Familien gebracht wurde. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 19.08.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für ihre Anfrage zum Projekt "Südspange". Die Göttingerinnen und Göttinger haben mit dem Abstimmung ein klares Zeichen gegen dieses sowohl umwelt- als auch verkehrspolitisch unsinnige Projekt gesetzt und dies mit einer Mehrheit in allen Stadtteilen und bei hoher Wahlbeteiligung. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 02.11.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Ich möchte voranstellen, die Einnahmen aus der Luftverkehrsteuer sollen im Rahmen des Sparpakets, das am 6./7. Juni 2010 von der Bundesregierung beschlossen wurde, ab 2011 jährlich 1 Mrd. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 20.07.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dagegen sind die Ausgaben der Kassen für homöopathische oder Naturheilbehandlung gering. (...) Aber wenn eine Behandlung schon zu Heilung oder Linderung von Krankheit beigetragen hat, dann soll die Kasse auch diese zum Teil bezahlen, wie solche der Schulmedizin auch. (...)