Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 10.07.2009

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass eine Entflechtung der eigentlichen Aufgabe einer Altersvorsorge für die Beschäftigten von politisch gewollten Rentenleistungen dringend erforderlich ist. Dieses ist auch ein Grund für die FDP sich für einen stärkeren Ausbau der privaten Altersvorsorge einzusetzen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.07.2009

(...) Niemand verlangt von Arbeitslosen Konformität, aber auch Menschen ohne Arbeit sind an Recht und Gesetz gebunden. Die Leistungen nach dem SGB 2 für Langzeitarbeitslose erfolgen aus Steuermitteln und gewährleisten das Existenzminimum. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 20.07.2009

(...) Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass bei Homosexuellen eine statistisch höhere Gefahr von HIV-Infektionen besteht. Selbstverständlich sind auch heterosexuelle Menschen von HIV betroffen, dennoch ist die relative Häufigkeit zwischen beiden Gruppen verschieden, wie zahlreiche unabhängige Studien belegen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 10.08.2009

(...) Ich kann absolut nachvollziehen, dass der generelle Ausschluss von Schwulen bei der Blutspende als diskriminierend empfunden wird. Dieser beruht aber auf einer fachlich nachvollziehbaren Risikoabschätzung der Ärzteschaft in den Richtlinien der Bundesärztekammer. (...)

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