Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anne F. • 09.07.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 10.07.2009 (...) Ich teile Ihre Auffassung, dass eine Entflechtung der eigentlichen Aufgabe einer Altersvorsorge für die Beschäftigten von politisch gewollten Rentenleistungen dringend erforderlich ist. Dieses ist auch ein Grund für die FDP sich für einen stärkeren Ausbau der privaten Altersvorsorge einzusetzen. (...)
Frage von Ronny P. • 09.07.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 24.07.2009 (...) aus Ihrer Frage entnehme ich: Nicht jeder Killerspiel Spieler wird zum Amokläufer. Wer hätte das gedacht? (...)
Frage von Andreas D. • 08.07.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 08.07.2009 (...) Niemand verlangt von Arbeitslosen Konformität, aber auch Menschen ohne Arbeit sind an Recht und Gesetz gebunden. Die Leistungen nach dem SGB 2 für Langzeitarbeitslose erfolgen aus Steuermitteln und gewährleisten das Existenzminimum. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. (...)
Frage von Adalbert D. • 08.07.2009
Antwort von Sönke Rix SPD • 20.07.2009 (...) Ich halte übrigens nicht die Anpassung der Diätenhöhe für ein Problem, sondern vielmehr die Regelungen zur Altersversorgung der Abgeordneten. Deshalb habe ich der letzten Diätenerhöhung auch nicht zugestimmt. (...)
Frage von Johannes W. • 08.07.2009
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 20.07.2009 (...) Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass bei Homosexuellen eine statistisch höhere Gefahr von HIV-Infektionen besteht. Selbstverständlich sind auch heterosexuelle Menschen von HIV betroffen, dennoch ist die relative Häufigkeit zwischen beiden Gruppen verschieden, wie zahlreiche unabhängige Studien belegen. (...)
Frage von Johannes W. • 08.07.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 10.08.2009 (...) Ich kann absolut nachvollziehen, dass der generelle Ausschluss von Schwulen bei der Blutspende als diskriminierend empfunden wird. Dieser beruht aber auf einer fachlich nachvollziehbaren Risikoabschätzung der Ärzteschaft in den Richtlinien der Bundesärztekammer. (...)