Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Open-Source-Software und Offene Standards haben erhebliche Bedeutung für den Innovations- und IT-Standort Deutschland und den deutschen und europäischen Mittelstand. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Open-Source-Software als eine echte Alternative zu kommerziellen Anbietern etablieren zu können und erlaubt es so, unabhängiger von Produkten der amerikanischen Marktführer zu werden. Dies hat erhebliche Auswirkungen nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Bildungs- und Forschungseinrichtungen oder die öffentliche Verwaltung in Europa und fördert zugleich die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle rund um Open-Source-Software. (...)
(...) Eltern erhalten ein monatliches Betreuungsgeld, wenn sie den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr nicht in Anspruch nehmen. Wenn die Ausbauziele für die Kinderbetreuungseinrichtungen bereits vor 2013 erreicht werden, wollen wir auch das Betreuungsgeld vorzeitig einführen. (...)
(...) Dafür sehe ich derzeit wenig Chancen. Deshalb wird es bis zu einem geordneten Abzug 3-5 Jahre dauern. Ein früherer ungeordneter Rückzug, vor dem sich die Mehrheit der afghanischen Menschen fürchtet, würde das Land und die Region in ein in seinen Fernwirkungen schwer kalkulierbares Chaos stürzen. (...)
(...) Übrigens bin ich der einzige Abgeordnete, der seine örtliche Partei verpflichtet, alle angenommenen Spenden sofort zu veröffentlichen. Die anderen Parteien veröffentlichen nur Spenden über 20.000 Euro und dies knapp zwei Jahre später rückwirkend in einer bundesweiten Liste ohne örtliche Zuordnung. (...)
