Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von David S. • 19.07.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 23.09.2009 (...) Derzeit befasst sich die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes auch mit der Frage der Tariferhöhung für Konzertveranstalter, da diese vom Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft und dem Verband der Deutschen Konzertdirektionen angerufen wurde. Dies ist das gesetzlich vorgesehene Verfahren in einem solchen Fall. (...)
Frage von Rüdiger S. • 19.07.2009
Antwort von Michael Neumann SPD • 25.07.2009 (...) Offensichtlich gab es Interesse, dieses "wichtige" Thema gezielt und - aus meiner Sicht - verfälscht an die Öffentlichkeit zu bringen. (...) Für mich stelle ich fest, dass das Pix-Buch eine tolle Idee ist und eine tolle Resonanz bekommen hat. (...)
Frage von Michael P. • 19.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 21.07.2009 Sehr geehrter Herr Pfeiffer,
Frage von Michael P. • 19.07.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP Frage von dietmar n. • 19.07.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 11.08.2009 (...) Unsere Alternative zum staatlich geführten Sozialstaat ist die liberale Bürgergesellschaft. Die liberale Bürgergesellschaft schöpft ihre Kraft aus der Eigeninitiative und Kreativität der Menschen und wird nicht von einer anonymen Staatsbürokratie gelähmt wird. Wir wollen eine liberale Bürgergesellschaft, in der die Bürger über die Zukunft Deutschlands mitentscheiden und an demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben. (...)
Frage von Mechthild S. • 19.07.2009
Antwort von Roland Fischer SPD • 23.07.2009 (...) wäre ich Chefredakteur einer großen Tageszeitung oder eines großen Fernsehsenders, könnte ich ganz praktisch und nachvollziehbar etwas tun, um "rüstungs- und militärpolitische Hintergründe medial offener und ehrlicher" zu vermitteln. Als Politiker habe ich es da erheblich schwerer. (...)