Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf S. • 20.07.2009
Antwort von Gisela Kallenbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.07.2009 (...) Das ist mir unerträglich! Nun zu Ihrer Frage: ich habe mich als grüne MEP seit Jahren zur Fluglärmproblematik eindeutig positioniert und die Belange der betroffenen Menschen vertreten. Ich habe selbst Foren veranstaltet und an einigen Protesten teilgenommen. (...)
Frage von Ralf S. • 20.07.2009
Antwort von Andreas Geisler SPD • 21.07.2009 (...) Auf dem Flughafen Leipzig/Halle findet eine militärische Nutzung statt und da ist es unerheblich, ob die Maschinen zivil sind, da kommt es klar auf den Inhalt an! Auch habe ich dort selber schon militärisches Gerät zur Verladung stehen sehen. (...)
Frage von Ralf S. • 20.07.2009
Antwort von Rolf Seidel CDU • 21.07.2009 (...) Da ich für mich in Anspruch nehme, zielorientiert zu arbeiten, konzentriert sich meine Tätigkeit nicht darauf, lediglich öffentlichkeitswirksame Stellungnahmen über die Presse abzugeben. Seit Beginn der Diskussion um die neuen Flugrouten bin ich als Vermittler in ständigem Dialog mit dem Flughafen und den Vertretern der Nachbarorte und arbeite an an einer Lösung der Fluglärmproblematik direkt mit. Leider haben Sie die Sachverhalte, die Ihren Fragen bezüglich des Flughafens zugrunde liegen, teilweise falsch dargestellt. (...)
Frage von Sabine M. • 20.07.2009
Antwort von Bernward Müller CDU • 27.07.2009 (...) Vor wenigen Monaten, Mitte Mai dieses Jahres, habe ich in meiner Funktion als Thüringer Kultusminister eine Zusatzvereinbarung zum Floating-Modell unterzeichnet, was de facto bedeutet, dass die Beschäftigungsumfänge erhöht werden können bzw. die Rückkehr in Vollzeitbeschäftigung früher möglich ist. (...)
Frage von Sabine M. • 20.07.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 30.07.2009 (...) Selbstverständlich kenne ich die Situation der Floating-Lehrer. Die Floating-Lehrer haben einen großen Akt der Solidarität erbracht, für den sie Dank und Anerkennung verdienen. Durch die Floating-Vereinbarungen dieses Jahres sind im Einvernehmen mit Lehrerverbänden und GEW weitere Verbesserungen erfolgt. (...)
Frage von Klaus D. • 20.07.2009
Antwort von Xenia Biereichelt BüSo • 21.07.2009 (...) Ich werde mich deshalb für ein Insolvenzverfahren des Finanzsystems mit dem Vorbild von F.D. (...) Die wertlosen Giftpapiere in den Banken müssen vernichtet und unsere reale Wirtschaft gerettet werden. (...)