Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wanda S. • 31.07.2009
Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 04.08.2009

(...) Mehr Investitionen in Bildung, in Hochschulen und in Forschung und Entwicklung sind hier unumgänglich. Dies bedarf eine Neuausrichtung der Förderpolitik des Landes. Die Verwaltungsstrukturen auf Landes- und kommunaler Ebene müssen den neuen Herausforderungen zwingend angepasst werden. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 03.08.2009

(...) Ich geben Ihnen Recht, wenn Sie auch die gentechnische Veränderung von Pflanzen als Eingriff in die Schöpfung betrachten. (...) Allerdings müssen wir uns die Frage stellen, ob bei gentechnischen Eingriffen in das Erbgut von Pflanzen nicht eine völlig andere Situation vorliegt als beim Klonen von Tieren. (...)

Portrait von Monika Herz
Antwort von Monika Herz
Einzelbewerbung
• 02.08.2009

(...) Geschäftsführerin von "Oberland regional e.V." bin ich erst seit Januar dieses Jahres. In dieser Zeit hat sich die Akzeptanz unserer Regionalwährung weiter erhöht, es sind Gespräche mit Kommunalpolitikern und Gewerbeverbänden in Gang gekommen, in umliegenden Landkreisen sitzen neue Initiativen in den Startlöchern. Durch die Präsenz in den regionalen Medien und die Brisanz, die das Thema Geld durch die Finanzkrise erhielt, sind die Menschen offener und interessierter geworden. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 13.08.2009

(...) Es ist weder verwunderlich, noch hinnehmbar, dass gerade in Wahlkampfzeiten in bestimmten Medien eine Praxis die Oberhand gewinnt, über politische Initiativen der Oppositionsfraktionen im Bundestag häufig nur am Beispiel der FDP und der GRÜNEN zu berichten. Dass bestimmte politische Kräfte daran ein Interesse haben, ist besonders unter wahlkampfpolitischen Gesichtspunkte zwar leicht nachvollziehbar, es wirft aber ein bezeichnendes Licht auf das Demokratieverständnis dieser Parteien, dass sie diese Situation kommentarlos für sich ausnutzen. (...)

Frage von Lars G. • 31.07.2009
Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
Die Linke
• 03.08.2009

(...) DIE LINKE fordert schon seit Jahren, dass nach den Wasserbeiträgen auch die Beiträge für Abwasser und den kommunalen Straßenbau abgeschafft werden. (...) Anders ausgedrückt: im Armenhaus von Deutschland müssen die Bürger weiterhin für kommunale Straßen blechen und im wohlhabenden Südwesten dürfen die Bürger auf ausschließlich steuerfinanzierten Straßen fahren. (...)

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