Antwort 30.06.2010 von Uwe Schummer CDU
(...) Ihre Bedenken zum Swift-Abkommen sind verständlich. (...) Nun sind in Verhandlungen zwischen der EU und den USA wesentliche Verbesserungen für den Datenschutz durchgesetzt worden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.02.2011 von Nils Schmid SPD
(...) September 2010 exakt das vorgeschlagen, worum Sie bitten: Die SPD wird nach der Landtagswahl in Regierungsverantwortung eine Volksabstimmung über das Thema Stuttgart 21 initiieren. (...) Bis zu einer Volksabstimmung treten wir für einen Bau- und Vergabestopp ein, da keine Fakten geschaffen werden dürfen, die den Plebiszit zur Farce machen würden. (...)
Antwort 29.06.2010 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Krupp,
Antwort 08.07.2010 von Volker Wissing parteilos
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre Frage vom 29. Juni 2010.
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.06.2010 von Christian Lindner FDP
(...) um Missverständnisse zu vermeiden: Herr Lindner hat lediglich darauf hingewiesen, dass es in den anstehenden Gesprächen zur Reform der Mehrwertsteuer keine Positionen gibt, die von vornherein von möglichen Veränderungen ausgeschlossen sind. Dies gilt sowohl für den reduzierten Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen als auch für alle übrigen Ausnahmeregelungen. (...)