Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 22.07.2010 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Nach dem Willen von Schwarz-Gelb sollen künftig bereits 15-jährige Jugendliche die Möglichkeit erhalten, zweirädrige Kleinkrafträder (Mopeds), Quads oder vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h zu fahren. (...) Die Folge: eine erhöhte Unfallhäufigkeit - meist aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit. (...)

Portrait von Herbert Behrens
Antwort 15.07.2010 von Herbert Behrens Die Linke

(...) Es gibt eine EU-Führerscheinrichtlinie, die bis Januar 2011 in nationales Recht umgesetzt werden muss. (...) Aus Gründen der Verkehrssicherheit sind wir dagegen und wollen die alte Regelung behalten. (...)