Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 01.09.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Nach neuen Berechnungen der Deutschen Bahn AG (DB AG) belaufen sich die Gesamtkosten der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm auf rund 2,89 Milliarden Euro. Bisher war mit Preis- und Planungsstand aus dem Jahr 2004 von Gesamtkosten von 2,025 Milliarden Euro für den Neubau des insgesamt rund 60 Kilometer langen Streckenabschnitts ausgegangen worden. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 23.09.2010 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Ich verkenne aber nicht, dass die Kosten für unser Gesundheitswesen ständig gestiegen sind und angesichts der demographischen Entwicklung noch weiter steigen werden. Der Bund stützt deshalb die Sozialsysteme massiv zusätzlich aus Steuermitteln; allein im laufenden Haushaltsjahr 2010 bezuschusst er die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) mit 15,7 Mrd. (...)

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 11.10.2010 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Niemand wird verhindern können, dass sich Personen, die sich für besonders wichtig und einflussreich halten, treffen und austauschen. Ich könnte mir aber vorstellen, dass der Einfluss dieser Personen auf die Politik nicht größer ist als der, den die Lobbyisten haben, die tagtäglich an die Türen der Abgeordneten klopfen. (...)

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 27.08.2010 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich halte nicht viel von Verschwörungstheorien, die sich um mysteriöse Zirkel wie die Bilderberg-Treffen ranken. Ich halte es generell für falsch, uns Politikerinnen und Politikern zu unterstellen, dass wir dem Einfluss von Lobbyisten und wichtigen Wirtschaftsvertretern geradezu hilflos ausgeliefert sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.08.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Aber selbst wenn es diese Treffen nicht gäbe, würden sie sich bei anderen Gelegenheiten treffen. Das Problem in einer Gesellschaft besteht darin, dass die finanziell Schwacfinanziell Schwachent haben, einen solchen Lobbyismus aufzubauen. Deshalb ist die Politik auch so einseitig, wie wir sie in den letzten Jahren erlebt haben. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort 30.08.2010 von Christian Ahrendt FDP

(...) Wie Sie bereits angemerkt haben, finden die jährlichen Bilderberg-Konferenzen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Medien statt. (...) Ich kann nur betonen, dass ich Spekulationen über einen massiven Einfluss auf die politische Entwicklung in Deutschland für überzogen halte. (...)