Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 25.08.2009

(...) Wie viel davon in welchen Bereich und zu welcher konkreten Verwendung geflossen ist und noch fließen wird, kann ich Ihnen nicht im Detail beantworten. Entscheidend ist letztlich, dass die Systemrelevanz der HRE ein staatliches Eingreifen erfordert hat - ein Eingreifen, zu dem es keine Alternative gab. Es bleibt dabei: Es kommt jetzt darauf an, durch die Schaffung eines internationalen Ordnungsrahmens eine Wiederholung solcher Finanzmarktkrisen zu verhindern. (...)

Frage von Markus R. • 20.08.2009
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2009

(...) Wir wenden uns dagegen, dass der Flugverkehr in Deutschland nach wie vor durch Subventionen gefördert wird. Wir fordern stattdessen auf nationaler Ebene die Abschaffung der Mehrwertsteuerbefreiung von Auslandsflügen und die Einführung einer Kerosinsteuer. (...)

Portrait von Vera Lengsfeld
Antwort von Vera Lengsfeld
CDU
• 20.08.2009

(...) gestern habe ich die Frage schon beantwortet, sie müsste auf der Homepage noch nachzulesen sein. Ich halte militärische Mittel nicht für geeignet, Konflikte zu lösen, im Falle drohenden Völkermordes, wie seinerzeit in Bosnien, als ultima ratio aber für gerechtfertigt. Als Abgeordnete habe ich selbst Kriegsgebiete bereist, um mir ein Bild zu machen. (...)

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