Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Vreys,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

(...) Der Gesetzgeber hat mit der Pflegetransparenzvereinbarung einen ersten Schritt unternommen, um Transparenz und Vergleichbarkeit von Pflegequalität auf einer bundesweit einheitlichen Grundlage zu ermöglichen. Das Ziel des Gesetzgebers ist es dabei, dass pflegebedürftige Menschen und ihre Ange- hörigen Qualitätsergebnisse einer Pflegeeinrichtung Anhand der Darstellung und Bewertung erkennen, nachvollziehen und einordnen können. (...)

(...) In rot - grünen Regierungszeiten war dies seitens der SPD nie so und genau dieses können viele GAL - Anhänger der SPD auch nicht vergessen. Warum sollte sich die GAL sklavisch an die SPD hängen und sich damit zukünftig jeglicher Handlungsalternativen berauben? Vertragsbruch ist nicht Stil der GAL, soweit ich sie kennengelernt habe. (...)

(...) Genehmigungsbehörde für die Loveparade war die Stadt Duisburg. (...)

(...) Ab dem 60. Lebensjahr soll jeder Versicherte frei wählen können, wann er seine gesetzliche Rente beziehen möchte. Gleichzeitig werden die Grenzen für Zuverdienst neben dem Rentenbezug aufgehoben. (...)