Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.01.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Der Gottesbezug in unserer Verfassung ist für mich weniger Ausdruck eines Bekenntnisses, als viel mehr der Versuch die Wurzeln der Werte unserer Gesellschaft zu verdeutlichen. Auch wenn ich Ihnen zustimme, dass sich immer mehr Menschen in Deutschland von den Kirchen abwenden, so sind die Grundwerte in unserer Gesellschaft nach wie vor christlich geprägt. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 18.01.2010 von Mechthild Rawert SPD

(...) Da die S-Bahn GmbH gezeigt hat, dass sie nicht in der Lage ist einen verlässlichen S-Bahnverkehr zu garantieren, prüft der Senat wie die S-Bahn, die für die Stadt unverzichtbar ist, wieder „in die Spur“ kommt. Dabei werden alle Optionen durchgeprüft. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 13.01.2010 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrte Frau Löhmer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 6. Januar 2010 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zum Thema Mietrecht. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 08.01.2010 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Der Bund der Vertriebenen hat durchaus das Recht, einen solchen Vorschlag zu machen. Ich sehe es allerdings nicht so, dass die Bundesregierung dadurch unter Druck gesetzt wird. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 21.01.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Die SPD vor Ort hat sich sehr intensiv damit auseinandergesetzt. Und der neue (jetzt zur Wahl stehende) OB Ullrich Sierau will zukünftig mehr Transparenz in die Haushaltsfragen bringen. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 12.01.2010 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ja, das Rahmenkonzept der Primarschule sieht ausdrücklich die "Möglichkeit zum Überspringen von Jahrgangsstufen beim Vorliegen entsprechender Voraussetzungen" vor, damit "Schülerinnen und Schüler mit besonderen und hohen Begabungen (...)die Primarschule beschleunigt durchlaufen" können. (Rahmenkonzepte für Primarschule, Stadtteilschule und das sechsstufige Gymnasium, Seit 8 - online unter http://www.hamburg.de/contentblob/1131284/data/rahmenkonzept.pdf ). (...)