Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Pohl
Antwort 02.03.2010 von Bernhard Pohl FREIE WÄHLER

(...) Ich bewerte die Initiative der Staatsregierung, die geplante Freizeitanlage zu fördern, als durchaus positiv. Diese Art Konzept für Urlaub, wie Center Parks sie bietet, ist im gesamten südbayerischen Raum bislang noch nicht umgesetzt. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 14.01.2010 von Enak Ferlemann CDU

Sehr geehrter Herr Locke,

ich bedanke mich für Ihre eMail vom 09.01.2010.

Dem Ansatz stehe ich positiv gegenüber und warte die Ergebnisse der Kommission ab.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben und verbleibe

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 27.01.2010 von Michael Kretschmer CDU

(...) CDU und CSU sind einer sozialen Politik verpflichtet, die die Lebenschancen der Menschen und das Miteinander in der Gesellschaft verbessert. Eine nur auf finanzieller Zuwendung beruhende Vorstellung von Sicherheit und Solidarität lehnen wir ab. Nur eine Kombination aus Eigenverantwortung, staatlichen Leistungen und bürgerschaftlichem Engagement kann die Sicherheit schaffen, die die Menschen brauchen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 14.01.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Hinzu kommt, dass Europa und die Türkei seit vielen Jahren im Rahmen der Nato eng zusammenarbeiten. Aus diesem Grund setzt sich die FDP dafür ein, die seit 2005 laufenden Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei über eine mögliche EU-Mitgliedschaft des Landes weiter ergebnisoffen fortzusetzen. Zu welchem Ergebnis diese Verhandlungen führen werden, ob zu einer EU-Vollmitgliedschaft, einer privilegierten Partnerschaft oder einer anderweitigen Form der Kooperation, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch noch nicht absehbar. (...)