(...) Die neue Generation von Körperscannern, über die in den letzten Wochen diskutiert wurde, unterscheidet sich dabei vor allem bei der Darstellung der gescannten Person. Es wird nicht mehr der Körper des Durchsuchten abgebildet, sondern lediglich ein schematischer Körperumriss, bei dem durch Markierungen Stellen gekennzeichnet sind, an denen sich möglicherweise kritische Gegenstände befinden könnten. (...)
(...) Die Medienpolitiker der SPD-Fraktion werden in den kommenden Wochen ein eigenes netzpolitisches Arbeitsprogramm erarbeiten. Wir setzen dabei auf einen Dialog mit der Netzgemeinde und werden geeignete Instrumente finden, um die Arbeit in der Enquete-Kommission und im Unterausschuss transparent zu machen und mit dem Angebot zur politischen Partizipation zu verbinden. (...)
(...) Die Aufgliederung der Rentenversicherung nach unterschiedlichen Formen der Erwerbstätigkeit wirft an einigen Stellen Probleme auf. Deshalb will die SPD langfristig die gesetzliche Rentenversicherung auf alle Erwerbstätigen ausweiten. Einer weiteren Privatisierung der Alterssicherung, wie sie von Union und FDP angestrebt wird, erteilen wir eine klare Absage. (...)
(...) Auf der anderen Seite muss man aber auch die Argumente betrachten, die gerade gegen solche medizinischen Versorgungszentren sprechen: Zum einen kennen sich Patient und Arzt meist gar nicht und sichere Diagnosen werden dadurch nicht leichter, außerdem ist die flächendeckende wohnortnahe ambulante Versorgung gefährdet. (...)
Sehr geehrter Herr Rosentreter,
sehr geehrter Herr Schümann,
da Ihre Fragen auf Abgeordnetenwatch den gleichen Themenbereich ansprechen, erlaube ich mir, Ihnen gemeinsam zu antworten.
(...) Im Koalitionsvertrag ist hierzu ausdrücklich die Umsetzung der Radverkehrsstrategie vereinbart worden . (...) Dafür wurden im Hamburger Haushalt für die Jahre 2009 und 2010 etwa 19 Millionen Euro eingestellt, allein für den Ausbau des Radverkehrs ca. (...)
