Antwort 13.08.2010 von Josef Rief CDU
Sehr geehrter Herr Maier,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.08.2010 von Michael Neumann SPD
Moin,
ich habe von diesem konkreten Thema leider keine Ahnung, ich werde aber unsere Expertin noch heute über Ihre Frage informieren, die sich hoffentlich dann ganz schnell bei Ihnen melden wird.
Antwort 14.09.2010 von Enak Ferlemann CDU
(...) Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben liegt die Verantwortung für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bei den Ländern. Der Bund kann sich an der Finanzierung beteiligen, er kann jedoch keinen Einfluss auf die Planungen nehmen. (...)
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 15.09.2010 von Ilse Aigner CSU
(...) Bei Google Street View stellt sich demgegenüber das Problem, dass unklar ist, zu welchen weiteren Zwecken die Daten genutzt werden, mit welchen anderen Daten sie verknüpft werden und welche neuen Erkenntnisse sich hieraus ergeben können. Die Daten sind weltweit für unbegrenzte Zeit einsehbar. (...) Deswegen setze ich mich dafür ein, dass für den Umgang mit so genannten Geodaten transparente Regelungen geschaffen werden. (...)