Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 25.11.2010 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Eine Verkürzung des Wehrdienstes ist aus meiner Sicht keine Lösung. Erstens bleibt das Problem der Wehrgerechtigkeit bestehen, zweitens reicht eine sechsmonatige Ausbildung nicht aus, um die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln, drittens schafft sie bei der Bundeswehr einen Riesenaufwand wegen der nötigen Umstrukturierungen – mit wenig Effekt. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort 01.10.2010 von Tankred Schipanski CDU

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

besten Dank für Ihre neuerliche Anfrage. Gerne dürfen Sie sich mit dieser oder auch weiteren Fragen direkt an mein Wahlkreisbüro wenden oder mich in meiner Bürgersprechstunde besuchen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 13.10.2010 von Rolf Mützenich SPD

(...) Ich bin nicht der Meinung, dass es hier eine Gesetzeslücke gibt. Insgesamt bin ich nach wie vor davon überzeugt, dass das von rot-grün verabschiedete neue Staatsbürgerschaftsrecht richtig und wichtig war. Dies bedeutete eine längst überfällige Abkehr vom bisher allein gültigen Abstammungsprinzip (ius sanguinis). (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 27.09.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Was wir nicht wollen ist eine Einschränkung der Leistungen für die Versicherten und eine Rationierung im Gesundheitswesen. Andere Länder sind diesen Weg gegangen, was z.B. zu enormen Wartezeiten für Operationen geführt hat. (...)

Frage von Michael W. • 26.09.2010
Frage an Sören Bartol von Michael W. bezüglich Umwelt
Portrait von Sören Bartol
Antwort 27.10.2010 von Sören Bartol SPD

(...) Ihre generelle Einschätzung, dass der westliche Teil des Kreises Marburg - Biedenkopf generell nicht für Windkraftanlagen geeignet ist, kann ich in dieser Form nicht teilen. Ich kann mir durchaus Standorte für Windkraftanlagen in diesem Bereich vorstellen, ohne dass dadurch schützenswerte andere Dinge nachhaltig beeinträchtigt sind. Dies ist im konkreten Einzelfall zu entscheiden. (...)