Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 29.10.2010 von Andreas Lämmel CDU

(...) Am besten Sie fragen beim dortigen Chefredakteur nach. Die Medien sind für die Auswahl und Gestaltung ihrer Berichterstattung selbst verantwortlich. In Deutschland ist die Meinungsfreiheit ein Grundrecht. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort 22.12.2010 von Frank Schira CDU

(...) entschuldigen Sie bitte die verspätete Antwort. Ihr Vorschlag ist ja durchaus nachdenkenswert. Eine solche Diskussion dürfte sich aber meines Erachtens nicht auf Hamburg beschränken, sondern müsste auch die anderen Bundesländer einbeziehen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.10.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das Ganze ist sozial grob ungerecht, eine Unverschämtheit. Mit dem Strafrecht kommt man hier nicht weiter, wir werden aber dagegen politisch agieren so gut wir können. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 04.11.2010 von Bernd Scheelen SPD

(...) Kurz gesagt sind Steuern Preise für öffentliche Leistungen und diese Preise und Leistungen sollen möglichst gerecht erhoben und verteilt werden. Gerecht ist, wenn jeder öffentliche Güter und Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann - auch wenn er sie nicht selbst bezahlt hat. (...)

Portrait von Sepp Dürr
Antwort 13.10.2010 von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich weiß, dass sich die Staatsanwaltschaft etwas schwer tat, Ermittlungen im Zusammenhang mit der Landesbank aufzunehmen, aber auch da war nur eine interne Zögerlichkeit erkennbar und immerhin arbeitet sie ja jetzt recht gut. (...)