Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 31.01.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dem Gesetz zu Errichtung und Betrieb der Pipeline hat die Grüne Fraktion erst zugestimmt, nachdem der Betreiber weitere Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern durchgeführt hatte und Enteignungen auf diese Weise fast ganz vermieden werden konnten. Ich muss deshalb Ihrer Aussage widersprechen, dass das Gesetz bürgerfeindlich sei. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 15.10.2010 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrte Frau Schlereth,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Theresa Schopper
Antwort 10.05.2012 von Theresa Schopper BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus eigener Erfahrung muss ich aber sagen, dass, obwohl solch eine Beeinträchtigung des öffentlichen Nahverkehrs sehr ärgerlich und stressig für die Betroffenen ist, die MVG an sich einen guten Service bietet, vor allem im Vergleich zu anderen Städten. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 22.11.2010 von Frank Schäffler FDP

(...) Es ist erfreulich, dass nach neuen Zahlen der Bundesregierung die Beschäftigung Älterer deutlich gestiegen ist. Wir müssen für eine größtmögliche Akzeptanz eines höheren Renteneintrittsalters sorgen. Dies schaffen wir am besten, indem wir einen flexiblen Übergang in die Rente ermöglichen. (...)