Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 31.01.2011 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) Von Beginn an habe ich mich persönlich und für die Bürgerschaftsfraktion für die Einbindung von Bürgern und Bezirk bei den Planungen zur Bebauung des Geländes Neue Mitte Altona eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun. Die Entwicklung um das Projekt Neue Mitte Altona erfüllt mich mit großer Sorge. Ich stimme ausdrücklich der vorherrschenden Einschätzung auf dem letzten Treffen zu, dass hier ganz unterschiedliche Kräfteverhältnisse aufeinandertreffen und dass es großer Kraftanstrengungen bedarf, gegenüber den großen Bau- und Wirtschaftskonzernen die Interessen der AnwohnerInnen zu vertreten. (...)

Portrait von Frank Scheurell
Antwort 03.02.2011 von Frank Scheurell CDU

(...) Gerne nehme ich diese an. Bitte teilen Sie mir doch Ihre nächsten Termine der Zusammenkünfte der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt e. V. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 09.02.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir sind für die Brennelementesteuer, halten aber die heutige Höhe für nicht ausreichend. Seit 1950 sind 194 Milliarden Euro Subventionen in die Atomenergie geflossen. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 03.02.2011 von David McAllister CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf das von Ihnen genannte Straßenbahn-Bauvorhaben in Lilienthal ist die Niedersächsische Landesregierung bereits von verschiedenen Seiten hingewiesen worden. Zuständig ist das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Friedrichswall 1, 30159 Hannover. (...)

Portrait von Karl-Heinz Klare
Antwort 30.01.2011 von Karl-Heinz Klare CDU

(...) ich freue mich über Ihr Interesse an einem Besuch des Niedersächsischen Landtages. Ich stelle Ihnen sehr gerne dreimal zwei Karten als Preis für Ihr Turnier zur Verfügung. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 27.01.2011 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Leider haben Sie meine Pressemitteilung nicht genau gelesen. Ich habe nicht geschrieben, dass sich die Unterrichtsqualität an den Gymnasien verschlechter hätte, sondern folgendes: "An den Gymnasien weist die Schulinspektion dagegen einen negativen Effekt auf die Unterrichtsqualität nach." Damit beziehe ich mich auf den Jahresbericht der Schulinspektion, der auf Seite 53 im Abschnitt "Unterschiede der Unterrichtsqualität zwischen Schulformen" festhält, dass sich an den Gymnasien ein "geringer negativer Effekt der Schulform auf die Unterrichtsqualität nachweisen" lässt. Der Bericht fasst die Befunde so zusammen, dass an "den Gymnasien ... (...)