Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) manchmal gehört für einen Politiker mehr Mut dazu, zu sagen, "dies ist nicht mein Fachgebiet daher möchte ich mich qualifiziert nur zu meinem Fachbereich (dies ist in meinem Fall die Finanzpolitik) für die FDP äußern". Ich persönlich empfinde es mitunter als unangemessen, dass Politiker jedweder Couleur glauben, auf alle Fragen eine Antwort geben zu müssen. Ihre Frage würde ich daher gerne an eine(n) Kollegen(in) aus der Fraktion -oder aber unseren Spitzenkandidaten- weiterleiten. (...)
(...) Ganz Europa plant, baut und erweitert seine Stadtbahnnetze (Paris, Wien, Florenz, Marseille, Brüssel,...) Ich will mich auch weiterhin für die Stadtbahn in Hamburg einsetzen. (...)
(...) Ich setze mich weiterhin für den Erhalt der Vollen Halbtagsschulen ein, weil sie am gesamten Vormittag qualifizierten Unterricht und nicht nur verlässliche Betreuung bieten. In diesem Sinne unterstütze ich auch das Volksbegehren für gute Schulen. (...)
(...) Aus Sicht meiner Fraktion ist es grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Erwerbsminderung gutachterlich festgestellt werden muss. Unseres Erachtens kann das keine Selbsteinstufung der Versicherten sein. (...)
(...) Ich fordere deshalb eine Herabsetzung des Rentenalters und eine individuellen Renteneintritt, denn nicht das Älterwerden der Gesellschaft ist der Maßstab, sondern die Produktivität der Gesellschaft - und die hat ungeheuer zugenommen. Nur leider können daran immer weniger Menschen teilhaben. (...)
(...) die Honorarsituation der VHS ist mir nicht bekannt.Ich werde umgehend recherchieren und mich dann nocheinmal bei Ihnen melden.Ihre mißliche Situation seitens der Krankenversicherung ist auch nicht mal eben so zu regeln.Am besten sie fragen einen z.B. einen Steuerberater. Die SPD strebt eine Bürgerversicherung an, d.h. (...)