Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Hier kann ein Volksentscheid, nachdem freier Zugang zu allen relevanten Informationen geschaffen wurde, zu einer Entscheidung führen, die auch von den Bürgern mitgetragen wird. Wir haben im Schwarzwald-Baar-Kreis bereits positive Erfahrungen mit direkter Demokratie bei Großprojekten gesammelt, so musste sich die Landesgartenschau 2010, die in Villingen-Schwenningen durchgeführt wurde, im Jahre 2005 einem Bürgerentscheid stellen. Das zuvor heftig umstrittene Projekt konnte so in der Bevölkerung deutlich mehr Zustimmung finden. (...)

(...) Warum wir aber eine Volksabstimmung wollen, ist einfach zu erklären. Obwohl S21 durch alle Instanzen legitimiert wurde, u.a. (...)

(...) In Zusammenarbeit mit dem Bund, der Stadt Hamburg, dem Bezirksamt und dem Kleingartenverband muss dafür gesorgt werden, dass die Umsetzung mit den bestmöglichen Resultaten für alle Beteiligten erfolgt. Ich kann Ihr Anliegen sehr gut verstehen aber ich bin auch der Meinung, dass eine Überdeckelung notwendig ist und eine Gartengestaltung auf dem Deckel, wenn auch nicht so wie momentan vorhanden, möglich ist und dort ein Ort der Erholung entstehen wird. (...)

(...) Wir wollen aber tatsächlich den „HVV für lau“! (...) Mit einer „Umsonst-“ oder „Geiz-ist-geil-Kultur“ hat „HVV für lau“ also in etwa soviel gemein wie der Mond mit Käse. (...)

(...) Eine Partei, die sich auf das Ziel einigen kann, die kapitalistische Produktionsweise zu überwinden, ist zumindest sozialistischer als die SPD nach dem Godesberger Parteitag (1959). Dabei spielt es keine Rolle, woher die Menschen stammen, die sich in der LINKEN organisieren. (...)