Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort 24.08.2011 von Andreas Statzkowski CDU

(...) Ich teile Ihre Befürchtungen. Da Berlin außerdem schlechte Rahmenbedingungen für Schulen in freier Trägerschaft bietet, ist es für die freien Schulträger immer schwieriger, den sozialen Ansprüchen nach einem geringen Schulgeld und der Möglichkeit einer Befreiung von Schulgeldzahlungen mit dem enormen Zulauf zu verbinden. Sollte sich Berlin an anderen Bundesländern orientieren, würde sich die Situation entspannen. (...)

Antwort 23.08.2011 von Silvio Horn FREIE WÄHLER

(...) es in der Tat schwer, die praktizierte Ausgrenzung oder Benachteiligung einiger Medien zu verstehen und hinzunehmen. Entsetzt bin ich darüber, dass uns selbst die evangelische Kirche bei Wahlforen ausgrenzt. (...)

Portrait von Thorsten Fürter
Antwort 23.08.2011 von Thorsten Fürter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 1.) Privatpersonen haben keine realistische Möglichkeit irgendetwas gegenüber Facebook durchzusetzen. Sie nutzen die Möglichkeiten eines sozialen Netzwerkes und bauen dort Seiten auf, die ganz oft ohne jedes kommerzielles Interesse sind. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort 23.08.2011 von Torsten Schneider SPD

(...) Die Berliner Bäderbetriebe betreiben als Anstalt des öffentlichen Rechts für das gesamte Bundesland mit etwa 700 Beschäftigten rund 60 Bäder. Der Zuschuss aus Landesmitteln ist seit Jahren gleichbleibend und wurde im Bereich bauliche Unterhaltung zweckgebunden erhöht. Zugleich nehme ich - und hier stimme ich Ihnen Frau Pietsch ausdrücklich zu - eine fortschreitende Angebotsverkürzung wahr, zumindest was die Öffnungsdauer anbelangt. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 20.10.2011 von Marlene Mortler CSU

(...) Ob allerdings bei Ihrer Frau ein Migrationshintergrund vorliegt, erscheint mir nach den von Ihnen gemachten Angaben zweifelhaft. Gemäß der Definition in der Migrationshintergrund-Erhebungsverordnung vom 29. (...)