Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 04.08.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Für meine Person bin aber für Überlegungen offen, bei der Finanzierung von Sozialsystemen nicht nur den Faktor Arbeit zu belasten, sondern auch andere Einkommensarten in die Finanzierung einzubeziehen. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort 04.08.2011 von Carola Stauche CDU

(...) Ich bin der Meinung, dass jeder Mensch, in Abhängigkeit seiner Religion, Biographie, Werte, Einstellungen und moralischen Ansichten, für sich entscheiden muss was „gottgefällig“ ist. Der Begriff „Gottgefälligkeit“ impliziert, dass es nur eine Wahrheit und einen richtigen Weg gibt. Wenn sich Menschen mit friedlichen Mitteln um mehr Freiheit in ihrem Land bemühen – dafür mit Waffengewalt von ihrer Regierung bekämpft werden – finde ich das moralisch und menschlich verwerflich. (...)

Portrait von Martin Börschel
Antwort 03.08.2011 von Martin Börschel SPD

(...) die Regelung bei der KölnSPD ist ganz einfach: Ein Doppelmandat Landtag und Ratsmandat ist für den Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion zur besseren Verknüpfung der Ebenen Land und Kommune vorgesehen und erlaubt; die übrigen Kölner Abgeordneten sollen derzeit kein Doppelmandat innehaben. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 19.09.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) ich habe weder in dem von Ihnen genannten Interview noch sonst wo "eine schärfere Kontrolle des Internets" gefordert. Wörtlich habe ich der Bild am Sonntag gesagt: (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 02.08.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Die Entscheidungen, die uns abverlangt werden, sind alles andere als einfach oder gar angenehm. Allerdings führt die Verärgerung über die Schuldenprobleme anderer Länder dazu, dass wir die eigene Exponiertheit unseres Landes nicht so wahrnehmen, wie wir dies vielleicht tun sollten. Die Eurokrise ist eine Staatsschuldenkrise, damit ist auch Deutschland davon betroffen. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 04.08.2011 von Swen Schulz SPD

(...) Es gibt keinen "Fraktionszwang" und ich stimme durchaus auch anders ab als die Mehrheit meiner Fraktion. Ich stimme nach meiner persönlichen Einschätzung und nach meinem Gewissen ab - und muss mich damit dann gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern rechtfertigen. (...)