Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Martina Michels
Antwort 11.08.2011 von Martina Michels Die Linke

(...) Die Gemeinschaftsschulen erfreuen sich einer hohen Akzeptanz und eines großen Engagements der beteiligten Pädagoginnen und Pädagogen, Eltern und Schülerinnen und Schüler.  Für die Aufnahme in den ersten Jahrgang gibt es an allen Gemeinschaftsschulen und für die Neuaufnahme in die 7. Jahrgangsstufe an den meisten eine Übernachfrage. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort 11.08.2011 von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN

(...) alle Umfragen bestätigen, dass sich stets Mehrheiten von 70 bis 80 Prozent für mehr Bürgerbeteiligung auch mit Volksentscheiden aussprechen. 84 Prozent der Berliner Wähler haben 2006 für die Einführung des Volksentscheids im Land Berlin gestimmt und 98,2 Prozent der Abstimmenden am 13. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort 12.08.2011 von Cerstin Richter-Kotowski CDU

(...) der Hermann-Ehlers-Platz ist nicht nur ein Verkehrsknotenpunkt in Steglitz, sondern auch ein Platz, auf dem viele unterschiedliche Interessen aufeinander treffen und der für eine vielfältige und sozialverträgliche Nutzung zur Verfügung stehen sollte. (...)

Frage von Gerhard V. • 10.08.2011
Frage an Heiko Melzer von Gerhard V. bezüglich Verkehr
Portrait von Heiko Melzer
Antwort 11.08.2011 von Heiko Melzer CDU

(...) Die CDU in Spandau und auch ich persönlich steht für konsequente Schlaglochsanierung ohne Bürgerabzocke. Wir wollen nicht Tempo 30 flächendeckend durch die Hintertür, sondern da, wo die Verkehrssicherheit dies erfordert - insbesondere im Bereich von Schulen, Kindergärten und Senioreneinrichtungen. (...)

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 28.12.2011 von Georg Eisenreich CSU

(...) Wichtig ist aus meiner Sicht, dass die deutschen Autofahrer einen Kompensation z.B. über eine Absenkung der KfZ-Steuer erhalten. Auch angesichts des notwendigen Unterhalts der Autobahnen und der zahlreichen Straßen(aus)bauprojekte, die bislang mangels Finanzierung nicht umgesetzt werden können, sind mehr Mittel für den Straßenbau notwendig. (...)

Antwort 10.08.2011 von Andreas Rudolf Graudin pro Deutschland

(...) Mir tut es weh, wenn Berliner Mittelständler in den sog. Speckgürtel nach Brandenburg abwandern, weil sie dort von der Finanzververwaltung nicht pausenlos durch Steuervorauszahlungen genervt werden, die in Brandenburg erst nach Realisierung erhoben werden. Berlin schätzt und erhebt gnadenlos in Voraus. (...)