(...) Ich werde deshalb mit meiner Bündnisgrünen Fraktion bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 7. September eine Resolution einbringen, die Senat und Bäderbetriebe auffordert, die Sanierung jetzt umgehend in Angriff zu nehmen. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen sich unserer Initiative anschließen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Jahrgangsübergreifenden Lernen an Berliner Grundschulen. Im Jahr 2005 war, auf Initiative des damaligen Bildungssenators Böger, dass Jahrgangsübergreifende Lernen an allen Berliner Grundschulen eingeführt worden. (...)
(...) Letztlich möchte ich Ihnen noch mitteilen, dass die Aufgabe des Euros dazu führte, dass die anderen Länder ihre Währungen gegenüber Deutschland solange abwerten, bis unser Export fast zusammenbricht. Genau das kann sich Deutschland nicht leisten, weil die Regierung zu keinem Zeitpunkt die Binnenwirtschaft gestärkt hat. (...)
(...) Die letztendliche Entscheidung über die Flugrouten wird jedoch nicht im Berliner Senat getroffen. Die Festlegung von Flugrouten ist eine Bundesangelegenheit. Daher kann ich ihnen keine Versprechungen machen. (...)
(...) haben Sie Dank für Ihre Anfrage und Ihre engagierten Bemühungen zum Schutz der Tiere vor sexuellen Übergriffen. Meine Partei lehnt grundsätzlich gewaltsame sexuelle Übergriffe ab, gleichgültig, ob es sich dabei um Menschen oder Tiere handelt. (...)
(...) Mit dem Paragraf § 17 des Tierschutzgesetzes haben wir eine Rechtsgrundlage, die Missbrauch von Tieren mit Freiheitsstrafen bis zu 3 Jahren bestraft. Hierunter fallen auch sexuelle Übergriffe. (...)