Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Nach dieser großen Schulreform soll in der nächsten Legislatur der so genannte Schulfrieden greifen. Das bedeutet, dass es keine weiteren Strukturveränderungen in den Berliner Schulen geben wird. (...)

Hallo Herr Schepers,

ja, die Möglichkeit besteht.

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Staffeldt

(...) in unserem Wahlprogramm hatte die FDP dargestellt, dass wir den Sozialstaat stärker in Richtung aktivierender Leistungen umbauen wollen. In diesem Zusammenhang ist das Arbeitslosengeld I ausdrücklich genannt. (...)

(...) über die Zuständigkeiten im Schienenpersonennahverkehr habe ich auf abgeordnetenwatch.de erst kürzlich Auskunft gegeben. Insofern darf ich Sie auf meine Antwort auf die Frage von Frau Krackes-Ruh vom 26. (...)

(...) Zum Ende dieses Jahres werden wir darüber hinaus beschließen, dass Rentner künftig mehr hinzuverdienen dürfen – bisher sind dies maximal 400 Euro. Auf Initiative der FDP ist nun vereinbart, dass das Zuverdienst nun die Rente so stark ergänzen kann, dass maximal das letzte Bruttogehalt erreicht wird. So werden ältere Arbeitnehmer für Arbeitgeber neu interessant, weil die Sozialbeiträge entfallen. (...)