Antwort 30.08.2011 von Alexander Morlang PIRATEN
(...) Wirten vorzuschreiben, wer was wann und wie in ihren Etablissements tun darf, ist ein tiefer Eingriff in deren unternehmerische Freiheit. Unter (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2011 von Eva Bulling-Schröter Die Linke
(...) Ich bin der Meinung, dass die Nutzung von abgereicherten Uran für militärische Nutzungen weltweit sofort eingestellt werden muss, da sie nicht nur bei der Entsorgung problematisch ist, sondern auch bei Gefechtseinsätzen (Irak etc. ) nicht selten zu zusätzlichen und anhaltenden schweren Belastungen für Mensch und Umwelt führt. (...)
Antwort 05.09.2011 von Birgit Reinemund FDP
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben, auf welches ich Ihnen etwas ausführlicher antworten möchte. Die aktuellen Ereignisse verdeutlichen die Dimension, die diese mittlerweile weltweite Schuldenkrise für uns alle hat und noch haben könnte. (...)
Antwort 09.09.2011 von Egon Jüttner CDU
Sehr geehrter Herr Zschach,
Antwort 21.12.2011 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie äußern Bedenken, dass Deutschland seine Souveränität verliere. Diese Bedenken sind unbegründet: Der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM) bedeutet keine Übertragung von nationalen Haushaltsrechten an Brüssel. Der ESM stellt Kredite für Staaten zur Verfügung, die Schwierigkeiten haben, am Kapitalmarkt Geld zu bekommen. (...)
Antwort 25.08.2011 von Michael Schlecht Die Linke
Sehr geehrter Herr Zschach,
meine Fraktion wird den ESM voraussichtlich ablehnen.
Ich habe mich in einer Pressemitteilung vom 10.März 2011 zum Wettbewerbspakt sowie zum ESM mit folgenden Worten geäußert: