Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 02.09.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Ich sehe jedoch nicht, dass es auf Seiten der Regierung eine Tendenz gebe, sich über das geltende Recht zu erheben. Die genannten Beispiele – Atommoratorium, Zugangserschwerungsgesetz und Wehrpflichtgesetz –, zu denen man vieles sagen könnte, reichen für mich nicht aus, um eine allgemeine Tendenz zu belegen. (...)

Portrait von Barbara Borchardt
Antwort 29.08.2011 von Barbara Borchardt Die Linke

(...) Gemeinsam dürfen wir Ihnen nicht die Straße bzw. die Stammtischhoheit überlassen. Und die Menschen müssen spüren das sich ihre persönliche Lebenssituation verbessert. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort 29.08.2011 von Katja Dörner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die von Ihnen zu Grund gelegten 1.431 Euro sind das Entgelt für ungelernte Kräfte und Helferberufe und stellen die unterste Marge bei der Entlohnung für MitarbeiterInnen in der Pflege dar. Pflegefachkräfte erhalten wesentlich höhere Stundensätze als Helfer in der Pflege. (...)