Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Swen Schulz
Antwort 07.10.2011 von Swen Schulz SPD

(...) Nachdem wir in den vergangenen Jahren insbesondere zu dem von Ihnen geforderten "bedingungslosen Grundeinkommen" mehrfach miteinander gesprochen und korrespondiert haben, beantworte ich Ihre Frage gerne in angemessener Kürze. (...)

Portrait von Heidi Kosche
Antwort 27.08.2011 von Heidi Kosche BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich kann mir eine Koalition mit der CDU - der Partei des Bankenskandals, der der Stadt gut 40 Milliarden Schulden hinterlassen hat - nicht vorstellen. Und Grüne StammwählerInnen können sich das in ihrer Mehrheit auch nicht. (...)

Frage von Justin S. • 27.08.2011
Frage an Heidi Kosche von Justin S. bezüglich Verkehr
Portrait von Heidi Kosche
Antwort 27.08.2011 von Heidi Kosche BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da ein nicht unerheblicher Anteil von günstigem Wohnraum zweckentfremdet wird - besonders durch Ferienwohnungen und Hostels im Innenstadtbereich -würde ein Verbot dieser Zweckentfremdung, oder zumindest eine erhebliche Einschränkung, eine Besserung bedeuten. Deswegen unterstütze ich die Position der Grünen, die eine Zweckentfremdungsverbotsverordnung fordern. Wir haben einen solchen Antrag in das Parlament eingebracht, er wurde von Rot-Rot abgelehnt, mit fadenscheinigen Begründungen, wie ich fand. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 30.08.2011 von Brigitte Zypries SPD

(...) Deutschland ist ein souveräner Staat. Die Gerichte sind unabhängig. Die Bürger - und nicht irgendeine militärische Besatzungsmacht - bestimmen in Wahlen, wer regiert und welche Politik gemacht wird. (...)

Portrait von Simon Weiß
Antwort 01.09.2011 von Simon Weiß Einzelbewerbung

(...) Ich persönlich bin in dieser Frage geneigt, Keynes zu folgen. Natürlich sind dabei neue Schulden nicht der einzige Weg, die Konjunktur anzukurbeln; auch ein flächendeckender Mindestlohn, wie wir ihn kurzfristig fordern, kann dazu beitragen. Allerdings muss ich auch zugeben, dass ich kein Experte in diesem Bereich bin. (...)