Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Klaus Lederer
Antwort 13.09.2011 von Klaus Lederer parteilos

(...) zu Ihrer ersten Frage: Da jede Lohnarbeit mit Formen der Aneignung verbunden ist, darf die Bezeichnung "fair" natürlich hinterfragt werden. Im Rahmen der bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse macht es aber dennoch einen großen realen Unterschied, wie stark der Grad dieser Ausbeutung ist, ob man von seinem Gehalt leben kann oder nicht. Deshalb wollen wir einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn, der branchenübergreifend perspektivisch bei zehn Euro liegen soll. (...)

Antwort 12.09.2011 von Dirk Altenburg CDU

(...) ein klares Ja zur Anbindung unseres Bezirkes an den Südosten Berlins und insbesondere den neuen Großflughafen. Den Bau dieser sogenannten Tangentialen Verbindung Ost (TVO) unterstützen ich und die CDU Wuhletal (Marzahn-Hellersdorf) mit Nachdruck! (...)

Portrait von Hermann Ott
Antwort 27.02.2012 von Hermann Ott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber Sie haben Recht - die immer stärkere Integration Europas bedeutet eine gewisse "Entmachtung" der nationalen Parlamente. Das ist vermutlich unumgänglich. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 15.09.2011 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Ich weiß, dass die Turbulenzen an den Märkten und täglich neue Hiobsbotschaften über den Euro und die Staatsschuldenkrise unsere, aber auch die Bevölkerung in anderen Ländern sehr stark verunsichern. Gleichwohl vermag ich Ihre Einschätzung, wonach die Bürgerinnen und Bürger entmündigt werden und im Grunde kein Abgeordneter dem ESM-Vertrag zustimmen könne, nicht zu teilen. (...)