Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Sascha M. • 14.09.2011
Frage an Pavel Mayer von Sascha M. bezüglich Recht
Portrait von Pavel Mayer
Antwort 14.09.2011 von Pavel Mayer Einzelbewerbung

(...) Die Verwendung von IC-Codes fördert oder erzwingt das "Ethnic Profiling", wenn etwa entsprechende Felder in einer Datenbank ausgefüllt werden müssen oder entsprechende Codes in der Kommunikation zur Norm gehören. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort 15.09.2011 von Torsten Schneider SPD

(...) Der Berliner Senat hat nicht die S-Bahn als solche ausgeschrieben. Vielmehr handelt es sich um ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren um abzufragen, wer zu welchen Bedingungen bereit und in der Lage ist, eine moderne Fahrzeugflotte bereit zu stellen. (...)

Martina Michels
Antwort 14.09.2011 von Martina Michels Die Linke

(...) Das Engagement für die Wahrung und Pflege der revolutionär-demokratischen und antifaschistischen Traditionen war und bleibt für mich ein wichtiges Anliegen, für das ich mich bisher auch aktiv eingesetzt habe. DIE LINKE ist eine Partei des Antifaschismus, die konsequent gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus vorgeht. In meiner bisherigen Arbeit als Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus habe ich bisher aktiv nach dieser Maxime gehandelt. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 21.09.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Ein Boykott wäre aber der falsche Weg. Es ist doch allemal besser, dem Papst zuzuhören, als den Dialog zu verweigern. Dies gilt ganz unabhängig von einzelnen, kritikwürdigen Positionierungen, die sicher im Umfeld des Papstbesuches auch ausführlich debattiert werden und werden müssen. (...)