Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.02.2012 von Eva Högl SPD
(...) Die SPD und insbesondere die Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder für den Ausbau und die Erhöhung der Haushaltsmittel für den ZFD eingesetzt. Auch bei der parlamentarischen Beratung des Bundeshaushalts 2012 setzten wir uns wieder für eine spürbare Mittelerhöhung für den ZDF ein und forderten in unserem Haushaltsantrag einen Aufwuchs von 20 Mio. (...)
Antwort ausstehend von Walter Heiler SPD
Antwort 05.10.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Vor allem richten sich Minister Pofalla und sein Sprachgebrauch doch selbst. Er soll sich ja auch schon selber gerügt und entschuldigt haben. (...)
Antwort 05.10.2011 von Andy Grote SPD
(...) ich gebe Ihnen Recht. Die Zahl der Schau- und Werbeflüge über der Elbe im Bereich Neustadt hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ich will gerne versuchen, dem Thema in Ihrem Sinne mal nachzugehen. (...)
Antwort 07.11.2011 von Nils Schmid SPD
(...) Zu Ihrer konkreten Frage in Bezug auf eine verbesserte Steuerprüfung kann ich Ihnen mitteilen, dass wir bereits gehandelt haben: Mit einer Strukturverbesserungsmaßnahme für die Steuerverwaltung hat die neue Landesregierung im Vorgriff einen Teil der im Koalitionsvertrag vorgesehenen 500 Planstellen und 500 Anwärterstellen im Zeitraum von 2012 bis 2016 geschaffen. Bereits im Vierten Nachtrag 2011 sind deshalb für die Finanzämter 50 zusätzliche Anwärterstellen und weitere 50 Stellen, insbesondere für die Betriebsprüfung und die Steuerfahndung, enthalten. (...)