Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frieser
Antwort 13.02.2012 von Michael Frieser CSU

(...) nach dem Meinungsbeitrag meines Kollegen im Handelsblatt habe ich diese Frage erwartet. Auf Ihre Frage kann ich antworten, dass ich die Befürchtungen der Netzgemeinde nicht teile, mit dem Abkommen wird eine Internetzensur durch die Hintertür eingeführt. Der bestehenden Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP schließt eine Netzsperre bei Urheberrechtsverletzungen ausdrücklich aus. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 02.02.2012 von Gustav Herzog SPD

(...) das Ziel einer sozialdemokratischen Politik war und ist nicht die Förderung eines Niedriglohnsektors, sondern die Schaffung guter Arbeitsplätze. Zu „Guter Arbeit“ gehört ein auskömmlicher Lohn, z. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 24.02.2012 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Dezember 2010, verbrannte sich ein junger Tunesier, um gegen die Willkür und Ungerechtigkeit in seinem Land zu protestieren. Mit diesem Ereignis begann der Umbuch im Maghreb und im Nahen Osten, der zuerst Tunesien und dann immer mehr Länder erfasste. Die Menschen begehrten mutig auf und stürzten zahlreiche Autokraten. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 04.12.2012 von Eva Högl SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Der Beirat des Jobcenters entscheidet darüber, welche Jobs als 1€-Tätigkeiten (sogenannte Arbeitsgelegenheiten) klassifiziert werden. Dieser wiederum besteht in Berlin-Mitte aus leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Industrie- und Handelskammer, der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerbank des Verwaltungsausschusses der Arbeitsagentur, dem Deutschen Gewerkschaftsbund Berlin und Mitgliedern der Fraktionen der SPD, der CDU und der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 09.02.2012 von Annette Schavan CDU

Sehr geehrter Herr Ebner,

in Beantwortung Ihrer Frage vom 1. Februar 2012 möchte ich auf meine

Antwort an J. G. (Frage vom 1. Februar 2012) verweisen.

Portrait von Christian Hirte
Antwort 26.06.2012 von Christian Hirte CDU

(...) > Allgemein gilt: Der Begriff des „chronischen Botulismus“ ist zum heutigen Zeitpunkt eine Hypothese zur Erklärung unspezifischer Krankheitserscheinungen. Vermutungen, dass die Tiere das Bakterium Clostridium über die Nahrung aufnehmen und sich dieses dann im Darm vermehrt und dort Toxine freisetzt ist ebenso wenig wissenschaftlich bewiesen, wie das es sich um eine Faktorenerkrankung handeln könnte. (...)