Antwort 24.02.2012 von Hannelore Kraft SPD
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.02.2012 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Sie müssen sich nicht sorgen, dass das Thema Internet in der Politik und in meiner Partei zu stiefmütterlich behandelt würde, denn seit 2010 befasst sich der Deutsche Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer extra dafür eingerichteten Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ damit. Die Arbeit der Kommission ist in vier Projektgruppen zu den Themen „Netzneutralität“, „Datenschutz/Persönlichkeitsrechte“, „Urheberrecht“ und „Medienkompetenz“ aufgeteilt. (...)
Antwort 25.02.2012 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Opposition gegen ACTA hat einige Erfolge erzielt, aber die Entscheidung ist noch nicht gefallen. Daher heißt es: dran bleiben. (...)
Antwort 03.02.2012 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrter Herr Kasperidus,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Antwort ausstehend von Thomas Isenberg SPD
Antwort ausstehend von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN