(...) ich empfehle Ihnen, unsere Beschlüsse des zurückliegenden Parteikonvents zu lesen. Ich gehe davon aus, dass dann Irritationen und Missverständnisse ausgeräumt werden können: https://www.spd.de/aktuelles/parteikonvent_2012/73336/beschluesse_konvent_2012.html (...)
(...) Die getroffene Regelung einer Information alle fünf Jahre gilt für die Gesetzliche Krankenversicherung und die Private Krankenversicherung in gleicher Weise. Dies ist gesetzlich verankert. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Nach Auskunft der bezirklichen Schulverwaltung verhandelt diese zur Zeit mit zwei bekannten privaten Schulträgern, die das Gebäude für eine Privatschule nutzen wollen über einen entsprechenden Nutzungsvertrag. Ziel soll es sein, das Gebäude wieder einer entsprechenden Nutzung zu zu führen und gleichzeitig das Schulangebot im Ortsteil Heiligensee zu verbessern. Nähere Auskünfte können leider erst nach Abschluß der Verhandelungen gegeben werden. (...)
(...) Bislang wurden 70% der Mittel für den Straßenbau und 30% für den ÖPNV eingesetzt. Wir drehen das Verhältnis um, 70% für den ÖPNV und nur noch 30% für die Straße. (...)
(...) Ich selbst war nicht auf dem Burschentag zugegen. Aber soweit ich informiert bin, ist die Lage mit dem Wort „Auflösungsprozess“ unzutreffend beschrieben. (...)