Sehr geehrter Herr Wanzek,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Sehr geehrter Herr Gniza,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und nicht als Staatsminister im Namen der Bundesregierung beantworte.
(...) ich habe dem zugestimmt, weil ich grundsätzlich der Auffassung bin, dass Europa nicht nur in guten Zeiten zusammenstehen sollte, sondern auch in der Krise. Zudem ist die Rettung des Euro auch in unser aller Interesse. Wenn die Eurozone zerbricht, dann wackeln auch unsere Banken und mithin die Sparguthaben aller BürgerInnen. (...)
(...) Ich habe großes Verständnis dafür, dass die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in der Landeshauptstadt Hannover äußerst kontrovers und manchmal auch sehr emotional diskutiert wird. Eine gewisse Form von Sachlichkeit sollten wir aber doch beibehalten. (...)
Sehr geehrter Herr Weil,
(...) In diesem Sinne werde ich nach meinem derzeitigen Kenntnisstand am kommenden Donnerstag für eine Finanzhilfe aus den Mitteln der Europäischen Finanz-Stabilisierungs-Fazilität (EFSF) an Spanien stimmen – zumal dadurch auch der Aufbau einer von allen Mitgliedsstaaten getragenen Europäischen Bankenaufsicht einen Schritt näher rückt. Dies tue ich auch, um die bislang erfolgreichen Reformbemühungen der spanischen Regierung außerhalb des Finanzsektors weiter zu unterstützen. (...)