Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Dafür, dass Abgeordnete nicht zu jedem Zeitpunkt im Plenarsaal anwesend sein können, möchte ich um Verständnis werben. (...)

Sehr geehrter Herr Michelangeli,

(...) Zunächst handelt es sich jedoch um einen Beschluss der Landesrundfunkanstalten in ihrer Rolle als Stifter, der eine Abstimmung mit den Ländern auch nicht erforderlich macht. Ich persönlich würde es dennoch begrüßen, wenn es auch eine Abstimmung zwischen den Ländern und den Landesrundfunkanstalten über die endgültige Entscheidung des Standortes des Deutschen Rundfunkarchivs gäbe. (...)

(...) wie ich in der vorangegangenen Antwort bereits erläutert haben, ist das Melderechtsrahmengesetz auf die klare Ablehnung der zuständigen SPD-Innenpolitiker gestoßen. Doch das Einknicken der Regierungskoalition gegenüber der Lobby der Adresshändler war nicht zu verhindern. (...)

(...) Sie haben vollkommen recht, gerade in Ballungszentren wie bei uns in Stuttgart, ist die Belastung durch Feinstaub (und Diesel-Abgase haben daran ein großen Anteil) ein großes Problem. (...)

(...) die Reduzierung der Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickoxide ist für die Grünen ein zentrales Thema. Schon 1999 wurde über eine EU-Richtlinie ein verbindlicher Grenzwert für Feinstaub definiert der schrittweise und auch mit Übergangsfristen versehen unterschritten werden muss. (...)