(...) Neben dem Ziel der "Bildungsrepublik Deutschland" hat für mich aber vor allem die Haushaltskonsolidierung oberste Priorität. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Verschiedene Punkte können entscheidend für die Ablehnung eines Kindergeldantrags sein. (...)
(...) Die Beschneidung eines Jungen "brandmarkt" ihn nicht, wie Sie meinen, da dieser Eingriff auch aus anderen als religiösen Gründen häufig durchgeführt wird. Aus einer Beschneidung kann daher nicht auf eine Religion zurückgeschlossen werden. (...)
(...) DIE LINKE hat Diätenerhöhungen regelmäßig abgelehnt. Dass sie dennoch beschlossen wurden, haben die anderen Parteien zu verantworten. (...)
(...) nicht in angemessener Zeit) entspricht, verstößt in gravierender Form u.a. gegen das ärztliche Standes- und Berufsrecht. Eine Beschwerde bei der zuständigen Landesärztekammer dürfte daher die Sache wesentlich beschleunigen und hätte mehr Nachdruck als der Versuch, Unterstützung bei Ihrer Krankenkasse zu bekommen. (...)