Sehr geehrter Herr Kasperidus ,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Ein Eingriff, also eine Regelung der Tarife ist nur schwer möglich. Aufgrund der Debatte über Stromsperrungen diskutieren wir aber intensiv über Sozialtarife, setzen aber auf eine freiwillige Einführung solcher. (...)
(...) ich werde dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger nicht zustimmen. Meine Gründe möchte ich Ihnen gerne darlegen: Zwar ist es richtig, die unautorisierte Nutzung ganzer Artikel in Online-Zeitungen besser zu regeln. (...)
(...) das Kürzel steht für European Gendarmerie Force (EGF oder Eurogendfor). (...)
